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BLOG vom 20.05.2014


Zur Europa-Wahl: Oligarchische Strukturen in USA und EU
Autor: Martin Eitel, Wissenschaftspublizist, Berlin
 
1. Oligarchische Strukturen in USA und EU
Am 25.05.2014 finden die Wahlen zum EU-Parlament statt. Die Wähler haben die Chance, eine weitere Ausweitung des Machtbereichs des EU-Zentralkomitees und eine noch weitere Verschlimmerung des politischen Irrsinns zu verhindern, indem sie diesmal nicht wieder diejenigen Parteien wählen, die für den aktuellen Politik-Irrsinn in der EU verantwortlich sind. Denn aktuell erleben wir in der EU die gleiche Entwicklung wie in den USA, die nach einer aktuellen Studie der Princeton-Universität keine Demokratie sind, sondern eine Oligarchie (wie die Russische Föderation eine ist), in der alle Macht nicht beim Volke, sondern in den Händen einer kleinen reichen Elite, einer sozusagen parasitären Kaste, liegt, welche die Gesetzgebung für ihre eigenen Interessen zweckentfremdet.
 
2. Neue Studie der Princeton-Universität
Für diese Studie werteten die Princeton-Forscher 1800 Gesetzesinitiativen aus den Jahren 1981 bis 2002 aus und untersuchten, ob die sogenannten Volksvertreter wirklich die Interessen und Meinung der Bevölkerung berücksichtigten oder aber die Interessen der (finanziellen) Eliten. Das eindeutige Ergebnis ist, dass ein Netzwerk von Reichen die Geschicke des Landes lenkt. Die Regierung handelt dabei überwiegend gegen den ausdrücklichen Wunsch der Bevölkerungsmehrheit, so dass der Einfluss des durchschnittlichen US-Bürgers nahezu gegen Null strebt.
 
„Die Interessen der Ökonomischen Elite haben sehr viel mehr Einfluss als die Interessen des durchschnittlichen Bürgers", resümieren die Forscher Martin Gilens und Benjamin I. Page. Der Einfluss der Bürger sei „nahezu Null“. Im Grossteil aller Entscheidungen folgt die Politik den Interessen der oberen 10 Prozent.
 
„Entgegen allem, was jahrzehntelange politische Forschung ihnen glauben machen möchte, haben die Bürger in den Vereinigten Staaten praktisch keinen Einfluss auf das, was ihre Regierung tut. Aber wirtschaftliche Eliten und Interessengruppen, vor allem die Vertreter der Wirtschaft, haben ein erhebliches Mass an Einfluss. Die Politikgestaltung der letzten Jahrzehnte spiegelt die Präferenzen dieser Gruppen wieder - die Interessen von Wirtschaftseliten und der organisierten Interessengruppen.“
 
3. Sponsorenentscheid über Präsidentschaftsbewerber
Diese antidemokratische Entwicklung wird auch dadurch unterstrichen, dass in den USA nicht die Bürger, sondern die Sponsoren letztlich bestimmen, wer Präsidentschaftskandidat wird. So haben offenbar diverse Sponsoren der Republikaner den Wunsch oder die Erwartung geäussert, dass ein weiteres Mitglied der Bush-Sippe Präsidentschaftskandidat werden solle. Es handelt sich um John Ellis Bush, den Bruder des George W. Bush, Sohn des George H. W. Bush und Enkel des dubiosen Prescott Bush.
 
Prescott Bush hat einen wesentlichen Grundstock für das Bush-Familienvermögen durch seine Unterstützungsleistungen für die Kriegspläne des Adolf Hitler erlangt; die Unterstützung der deutschen Nazi-Regierung durch ausländische Unternehmen hat entscheidend zu der deutschen Aufrüstung und dazu beigetragen, dass Hitler und Konsorten ihre Kriegspläne so umsetzen konnten, wie das ab 1939 geschehen ist.
 
Die vom früheren US-Justizminister Ramsey Clark aufgedeckten Kriegsverbrechen der USA im 2. Golfkrieg fanden während der von 1989–1993 dauernden Amtszeit des George H. W. Bush als 41. US-Präsident statt.
 
George W. Bush, der 43. US-Präsident und Sohn des 41. US-Präsidenten, hat 2003 mit ähnlich dreisten Lügen den 3. Golfkrieg begonnen wie Hitler den Überfall auf Polen 1939, weshalb verständlicherweise die (allerdings nicht praktikable) Forderung erhoben wurde, ihm vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag den Prozess zu machen.
 
Auch John Ellis Bush hat sich fast erwartungsgemäss schon durch Skandale hervorgetan. So betrachtet eignet er sich natürlich hervorragend für den Präsidentenposten wie sein Grossvater und Hitler-Unterstützer Prescott Bush sich für eine politische Karriere in den USA geeignet hat. Ebenso wie sein Vater, welcher für die Kriegsverbrechen im zweiten Golf-Krieg politisch Verantwortliche war und wie sein Bruder George W. Bush, dem eigentlich in Den Haag ein Prozess vor dem Strafgerichtshof gemacht werden müsste, wenn für die US-Kriegsverbrecher das gleiche Recht gelten würde wie für die Nazi-Verbrecherbande, ist auch John Ellis Bush bestens für einen Job im Weissen Haus prädestiniert. John Ellis Bushs Name ist verbunden mit dem umstrittenen Ausgang der Präsidentschaftswahlen des Jahres 2000. Damals war das Ergebnis in Florida entscheidend für den Einzug seines Bruders George in das Weisse Haus in Washington. Im Dezember 2007 wurden die Verflechtungen von John Ellis Bush mit der Subprime-Krise und der später insolventen Bank Lehman Brothers bekannt.
 
Eine wirklich ehrenwerte Gesellschaft ist das also, die in den USA ganz massgeblichen politischen Einfluss hat und bei den Sponsoren und dem militärisch-industriellen Komplex ganz hoch im Kurs steht, während ihre Betätigung ganz sicher nicht im Interesse der überwiegenden Mehrheit der US-amerikanischen Bevölkerung ist, die mit einer maroden Infrastruktur und anderen Problemen zu kämpfen hat, während Milliarden US-Dollar in völkerrechtswidrige Kriege wie im Irak und völkerrechtswidrige politische Umstürze wie in der Ukraine gesteckt werden.
 
4. Die Situation in der EU
Hinter einer solchen dekadenten Entwicklung wie in den USA will auch Europa nicht zurückstehen. In der EU haben wir eine parallele politische Entwicklung zu derjenigen in den USA, wie anhand weniger Beispiele gezeigt werden soll. Auch in der EU haben die Bürger praktisch keinen Einfluss auf das, was die EU-Kommission und die sonstigen EU-Institutionen tun. Neben subversiven Elementen aus den USA haben auch Führungsfiguren der EU und von EU-Staaten, worauf der frühere deutscher Bundeskanzler Helmut Schmidt vor einigen Tagen zu recht hingewiesen hat, durch ihren Grössenwahn einen massgeblichen Beitrag zu der aktuellen Ukraine-Krise geleistet.
 
Als wichtige Beispiele für Entscheidungen der europäischen Politiker im Interesse der parasitären reichen Oberschicht und zum Nachteil der überwiegenden Masse der Bürger sollen hier vor allem der Unsummen kostende sogenannte Klimaschutz im Zusammenhang mit dem Wärmedämmwahn und die verschiedenen EURO-Rettungsmassnahmen genannt werden, weil sie besonders krasse Beispiele für die Missachtung der Interessen der breiten Bevölkerungsmehrheit sind.
 
Beim Dämmwahn und dem angeblichen Klimaschutz sind nicht vorrangig wissenschaftliche Erkenntnisse massgeblich, sondern wirtschaftliche Interessen. Richtig ist im Ausgangspunkt zwar, was wohl jeder unterschreiben kann, dass der Umweltschutz ein wichtiger Punkt zur Erhaltung der Lebensgrundlagen ist. Obwohl die Politik insbesondere in Europa den Eindruck erweckt, den Umweltschutz zu fördern, tut sie dabei nicht das, was im Interesse der einzelnen Bürger notwendig wäre, sondern sie handelt im Interesse bestimmter Industriezweige genau wie die US-Politik es laut der genannten Studie macht.
 
Im Bereich des Bauens werden jahrhundertealte Erfahrungen über Bord geworfen und im Interesse einer Gebäudeverpackungsindustrie hochwertige Baustoffe schlechtgemacht und billige, primitive und kurzlebige Verpackungsstoffe als Erfolgsstory verkauft. Wissenschaftliche Erkenntnisse für den angeblichen Nutzen der Gebäudeverpackung gibt es, was den Altbestand an Gebäuden betrifft, so gut wie nicht. Eher deuten die wenigen vorliegenden Daten darauf hin, dass für ältere Massivbauten eine Gebäudeverpackung insbesondere mit den styroporhaltigen Wärmedämmverbundsystemen kontraproduktiv ist. Die Gebäudeverpackung älterer Bestandsimmobilien erweist sich überwiegend als Irrsinn, der zu höheren Heizkosten, Gebäudeschäden, Gesundheitsschäden bei den Bewohnern der Gebäude und zu Umweltschäden führt.
 
Pseudowissenschaftlicher Hintergrund für diese bauphysikalische Irrlehre ist die die moderne Bauphysik weithin beherrschende religionsähnliche Lehre von der angeblich überragenden Bedeutung des Wärmedurchgangswertes, bei der die von der Sonne kostenlos gelieferte Strahlungswärme, die die Gebäudehülle von aussen erwärmt und den Heizenergieaufwand dadurch verringert, mehr oder weniger unberücksichtigt bleibt. Mit dieser im Interesse der Dämmstoff-Industrie entwickelten und dem Bauen heute überwiegend zugrunde gelegten Irrlehre ist es möglich, mit Computerberechnungen, die Laborbedingungen verwenden und die Realität grossenteils ausblenden, den Verbrauch solider älterer Massivbauten systematisch schlecht zu rechnen und den Verbrauch primitiver, mit Wärmedämmverbundsystemen verpackter Leichtbauten schönzurechnen. Die Bruchsaler Messung und das Lichtenfelser Experiment haben den Dämmschwindel genauso schonungslos entlarvt wie auch Vergleichsmessungen des Fraunhofer Instituts 1983. Insoweit kann auf den Beitrag vom 13.10.2012 mit dem Titel „Gesetze der Physik vergessen: Öko-Irrsinn Wärmedämmung“ verwiesen werden (Link am Schluss).
 
Ziel ist, nachdem der Staat an den Energiekosten durch Abgaben kräftig mitverdient, auch nicht eine wesentliche Verringerung des Heizenergieverbrauchs im Umweltschutzinteresse, sondern zusätzliche Umsätze und damit zusätzliche Steuereinnahmen durch die massenhafte Anbringung der Wärmedämmstoffe. Unter Umweltschutzgesichtspunkten sind die Wärmedämmungen, die oft schon nach wenigen Jahren ersetzt werden müssen, überwiegend teuer zu entsorgender Sondermüll, für deren Erzeugung kostbare Ressourcen vergeudet werden und für deren Bearbeitung umweltschädliche Stoffe gegen Pilze und Algen verbraucht werden, die nach und nach in die Gewässer gelangen.
 
Dem Bürger, der dafür zahlen muss, wird dieser Irrsinn als Umweltschutz verkauft.
 
Dass bei der aktuell weit verbreiteten primitiven Leichtbauweise eine Wärmedämmung ggf. sinnvoll sein kann, mag sein und soll hier nicht untersucht werden, weil die grosse Mehrheit der heute noch vorhandenen Bauwerke Altbauten sind, für die eine solche Gebäudeverpackung mit Kunststoffen nichts oder so gut wie nichts bringt. Bei der Umweltbilanz solcher Gebäudeverpackungen sind im Übrigen ausser den fehlenden Einsparungen der Bewohner auch die Energie für die Produktion und die Entsorgung des Gebäudeverpackungsmaterials zu berücksichtigen.
 
Ähnlich wie mit der Volksverdummung bei der Wärmedämmung von Altbausubstanz, die vorrangig im Interesse bestimmter Unternehmen und nicht der Mehrheit der durchschnittlichen Bürger liegt, ist es auch bei der sogenannten Klimawissenschaft, die im Wesentlichen keine Wissenschaft ist, sondern eher mit der Astrologie vergleichbar und daher eher als Pseudowissenschaft zu bezeichnen ist.
 
Während die Meteorologie kaum in der Lage ist, die Wetterentwicklung für mehr als 4 Tage einigermassen brauchbar zu prognostizieren, versuchen uns sogenannte Klimaexperten wie Schellnhuber, Rahmsdorff und Latif, die nichts anderes als Klimahysteriker sind, weiszumachen, sie könnten das Klima über einen Zeitraum von 50 oder 100 Jahren wahrsagen. Tatsache ist, dass diese Klimawahrsager einzig und allein auf der Basis von Computersimulationen irgendwelche Klimamodelle ausrechnen, deren Qualität allerdings von der Brauchbarkeit und Vollständigkeit der verwendeten Daten und der Computerprogramme abhängt. Da die Klimawahrsager aber nur so ungefähr zu wissen glauben, welche einzelnen Faktoren für das Klima massgeblich sind, gleicht ihre Tätigkeit dem Blick in die Glaskugel eines Wahrsagers. Mit Wissenschaft hat das nichts gemein.
 
Eng mit dieser Klimawahrsagerei zusammen hängt auch die CO2-Religion, die der Bevölkerung weiszumachen versucht, es gäbe einen auf die von der Bevölkerung verursachte Zunahme des Kohlendioxids zurückzuführende Klimaerwärmung. Tatsache ist, dass die behauptete Klimaerwärmung seit mindestens 10 Jahren einen negativen Wert aufweist, oder im Klartext, es wird global an der Mehrzahl der Messstellen kälter. Zudem gab es auch schon Kälteperioden bei niedrigerem CO2-Gehalt der Luft.
 
Auf der Basis einer solchen Klimawahrsagerei und CO2-Religion wird nun gerade auch in der EU eine abenteuerliche Politik betrieben, die nicht im Interesse der durchschnittlichen EU-Bürger liegt, sondern nur im Interesse einer Oligarchie, die wirtschaftliche Vorteile von dieser Politik hat. Wirtschaftliche Vorteile haben z. B. insbesondere Unternehmen, die von sogenannten Energieberatern den Bürgern empfohlene Produkte wie Gebäudeverpackungen, Photovoltaikanlagen, Heizungsanlagen und Wärmepumpen produzieren. Natürlich bringt das auch den Geldverleihern Vorteile, weil viele Bürger diese Investitionen in solche Anlagen und in die Gebäudeverpackung mit Krediten finanzieren müssen, und die ständig klammen Finanzminister kassieren über Mehrwertsteuer und andere Steuern ebenfalls. Deshalb macht auch die Politik kräftig Werbung für diesen Unsinn, obwohl in Deutschland nach der eindeutigen gesetzlichen Regelung in § 5 des Energieeinsparungsgesetzes nur Massnahmen verlangt werden können, die sich wirtschaftlich innerhalb angemessener Zeit amortisieren; das sind nach der Rechtsprechung etwa 10 Jahre, so dass sie meisten Wärmedämmungen an Altbauten wirtschaftlich für den Bewohner unsinnig, aber nützlich im Interesse von Industrie, Geldverleihern und Staatskasse sind.
 
Ein weiter wichtiger Bereich, in dem die Politik der EU nicht dem Interesse der durchschnittlichen Bürger, sondern vorrangig dem Interesse einer kleinen parasitären Gruppe dient, sind die Euro-Rettungsmassnahmen. Diese dienen im Wesentlichen nicht dem durchschnittlichen Bürger in den EU-Staaten, sondern der kleinen parasitären Klasse einiger weniger besonders reichen Personen. Weder im Falle von Griechenland noch von Irland noch von Spanien dienten die von der EU durchgeführten Rettungsmassnahmen der Bevölkerung der genannten Staaten, sondern der Rettung von ausländischen Banken, die in den genannten Staaten Milliarden an Euro in den Sand gesetzt hatten, nämlich vor allem deutsche und französische Banken.
 
Irland, das 2007 noch solide Staatsfinanzen hatte, soll offenbar von EZB-Chef Jean-Claude Trichet und der EU mit der Drohung, Irland sonst aus dem Eurosystem auszuschliessen, 2010 erpresst worden sein, die in Irland ansässigen Pleitebanken zu retten, und zwar auf Veranlassung insbesondere deutscher und französischer Gläubigerbanken.
 
Erfreulicherweise erkennt eine immer grösser werdende Zahl von Bürgern in den EU-Staaten, dass ein stattlicher Teil der Politiker sowohl in den EU-Staaten als auch im EU-Parlament sowie die EU-Kommission im Wesentlichen die Interessen dieser kleinen parasitären Kaste wahrnehmen und nicht die der grossen Mehrheit. Die den europäischen Verträgen widersprechende Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler hat das Potenzial, den EU-Bürgern endlich deutlich und unmissverständlich zu zeigen, was das Ziel der angeblich alternativlosen Politik ist.
 
Immer mehr Bürger in zahlreichen EU-Staaten zeigen, dass sie weit intelligenter sind, als die Politiker glauben. Denn immer mehr Bürger erkennen nicht nur, dass die für die bisherige Politik im Wesentlichen verantwortlichen Parteien und Politiker vorrangig die Interessen einer kleinen, reichen parasitären Minderheit wahrnehmen, sondern sie ziehen daraus erfreulicherweise auch die notwendigen Konsequenzen und wählen wie z. B. in Frankreich, Grossbritannien, Niederlande, Deutschland und Österreich völlig zu recht immer häufiger Parteien wie den Front National von Marine Le Pen, die United Kingdom Independence Party um Nigel Farage, die Partij voor de Vrijheid von Geert Wilders, die AfD mit Bernd Lucke und die FPÖ mit Heinz-Christian Strache, die diese Fehlentwicklungen in der EU bekämpfen wollen.
 
Nachdem die EU-Bürger anders als die Schweizer – wie vor wenigen Tagen bei der Beschaffung bzw. Ablehnung von Militärjets des Typs „Gripen“ – über wesentliche Themen nicht mitentscheiden können und die meisten Politiker der bisher herrschenden Parteien in der EU die Interessen der Mehrheit weitgehend ignorieren, hat der Bürger eben keine andere Wahl, als diesen Parteien die rote Karte zu zeigen. Von dieser Möglichkeit sollte deutlich mehr Gebrauch gemacht werden, um die EU von einem Oligarchenförderverein zu einer demokratischen Organisation reformieren.
 
 
Quellen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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