Autorin: Lislott Pfaff

Am Radio DRS vom 6. September 2005 im Verlauf einer Diskussion im Zusammenhang mit dem Verkauf von ausrangierten Schützenpanzern aus der Schweiz an den Irak gehört:

Jo Lang, Nationalrat (Grüne) aus dem Kanton Zug: „Die Schweiz bewegt sich immer mehr in Richtung der US-Aussenpolitik.“

Die USA sollen die Schweiz angeblich aufgefordert haben, Schützenpanzer via Pakistan in den Irak zu liefern.

Ist das nicht verrückt?

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PS: Der Schweizer Bundsrat hatte am 28. Juni 2005 grünes Licht für die Lieferung von 180 Schützenpanzern (M113) in den destabilisierten Irak gegeben, die in der Schweiz nicht mehr gebraucht werden (Gesamtpreis: 12 Mio. CHF). Sie sollten nun statt via Pakistan in den Irak geliefert eben an die Vereinigten Arabischen Emirate verkauft und von dort aus in den Irak verschenkt werden (wohl zur Unterstützung der US-Truppen, die ein unwahrscheinliches Chaos im Lande angerichtet haben; es wurde von einem Beitrag zur Aufrüstung einer Panzerdivision gesprochen). Das Ziel der Panzerlieferung blieb dasselbe: Irak. Die alten Panzer, die mit 20-mm-Kanonen und Maschinengewehren bestückt sind, seien für die Polizei, den Grenz- und Objektschutz und für den Kampf gegen den Terrorismus bestimmt, lautete die bundesrätliche Begründung.

Der Bundesrat hat die Verkaufsbewilligung Ende August 2005 sistiert, nachdem in der Schweiz ernsthafte Zweifel an den Begründungen laut geworden waren und eine Verletzung des Kriegsmaterialgesetzes vermutet wurde, die eigentlich offensichtlich war.

Der Erdölkrieg unter US-Führung gegen das irakische Volk mit den unendlich vielen Opfern auch unter der Zivilbevölkerung ist alles andere als beendet, und die Panzerlieferung wäre zweifellos kein ausgesprochener Friedensbeitrag gewesen ...