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BLOG vom 16.11.2005


Kapitalismus, Neoliberalismus und Neokonservativismus
Autor: Walter Hess
 
Schön, schöner, am schönsten. Das ist eine bekannte Steigerungsform, ein Komparativ. Eine andere Steigerung: grausam, grausamer, am grausamsten.
 
Oder: Kapitalismus, Neoliberalismus, Neokonservativismus.
 
Kapitalismus
Der herkömmliche Kapitalismus, wie er im 19. Jahrhundert entstanden war, ist eine „Wirtschaftsform, die durch Privateigentum an Produktionsmitteln und Steuerung des Wirtschaftsgeschehens über den Markt gekennzeichnet ist“, wie ich dem Werk „Meyers Grosses Taschenlexikon“ (1981) entnehme. Der Kapitalismus war die herkömmliche Wirtschaftsform, die sich von Staats- beziehungsweise Planwirtschaften recht positiv abhob und einigermassen zufriedenstellend funktionierte.
 
Man hatte in der 2. Hälfte des vergangenen Jahrhunderts den Vergleich mit den kommunistischen Staaten gleich vor der Haustüre (Kommunismus und Sozialismus waren austauschbare Begriffe). Jeder erkannte, dass dieses Herrschaftssystem mit der gelenkten Wirtschafts- und Sozialordnung, die alle Produktionsmittel und Erzeugnisse ins gemeinsame Eigentum der Staatsbürger überführte und Klassengegensätze (mit Ausnahme der herrschenden Klassen) teilweise überwand, zum Scheitern verurteilt war. In der Vermassung verlieren Menschen ihre Antriebskräfte. Wir bewegen uns übrigens gerade wieder in dieser Richtung. Doch davon später.
 
Liberalismus
Eine freie Entfaltung und Autonomie des Individuums waren mit dem Kommunismus nicht kompatibel. Dazu brauchte es den Liberalismus, der dem Individuum das Recht auf Freiheit in Aussicht stellte und der schon im England des 17. Jahrhunderts aufzukeimen begonnen hatte. Der Staat sollte zwar seine kollektiven Aufgaben erfüllen, sich aber wo immer möglich nicht ins Privatleben und auch nicht in die Wirtschaft einmischen. Im Interesse der Volkswirtschaft sollte sich die Wirtschaft und das menschliche Tätigsein überhaupt frei entfalten können, beflügelt vom Egoismus und Gier nach Besitz, Eigenschaften, die sozusagen jedem Menschen angeboren sind.
 
Neue Weltordnung
Doch nach dem 2. Weltkrieg, in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts, als sich die USA zunehmend als wirtschaftliche und militärische Weltmacht aufzuspielen begannen, musste eine Neue Weltordnung her, welche die Ausdehnung der US-Einflüsse und damit den Aufstieg der USA zur Hegemonialmacht ermöglichte. Die eigennützigen USA wurden in vollkommener Verkennung des Sachverhalts als so etwas wie die Schutzmacht für die „freie Welt“ wahrgenommen und verehrt, obschon sie von moralischen Prinzipien vollkommen absehen und der Patriotismus (der nationale Egoismus, Nationalismus) dominiert. Gleichzeitig mussten Antworten auf den Kommunismus einerseits und den angelsächsischen Konservativismus anderseits gefunden werden. Auf der anderen Seite galten die Anti-Liberalen und Anti-Demokraten, die sich nicht in den US-Einflussbereich einbinden liessen, als Feinde. Der Neoliberalismus begann aufzublühen.
 
Die Neoliberalismus-Geschichte
Verschiedene Vordenker wie der österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek (1899–1992) und der in der Zeit des Nationalsozialismus in die USA emigrierte deutsch-jüdische Philosoph Leo Strauss (1899–1973) haben ihre Hauptwerke bereits in den 40er- und 50er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts veröffentlicht. Aber erst seit dem Ende der 60er-Jahre begann sich der Neoliberalismus unter dem Einfluss des 1912 geborenen US-Wirtschaftswissenschaftlers Milton Friedmann, der 1976 den Nobelpreis erhielt, zu dem zu entwickeln, was heute als Neoliberalismus bezeichnet wird. Hinter diesem Begriff verbirgt sich, auf einen einfachen, wohl aber zutreffenden Nenner gebracht, die US-dominierte Wirtschaftspolitik, also ein reiner, schonungsloser Kapitalismus amerikanischen Zuschnitts, welcher alle möglichen Mittel und global tätigen Organisationen zur Befriedigung imperialer und kommerzieller Ansprüche einsetzt und die Wirtschaftsinteressen der Staatsmacht überordnet.
 
Dieser einpolige (ausschliesslich den USA dienende) Neoliberalismus, eine beschönigende (euphemistische) Bezeichnung, ist seit und unter George Bush Senior besonders augenfällig geworden, das heisst, man begann sich allmählich die Augen zu reiben. Mit Lügen und Verdrehungen gelang es vorerst noch, die schmutzigen Vorgehensweisen (einschliesslich Lauschen, Stehlen, Mordaufträge) zu beschönigen, ja als Taten im Interesse des Allgemeinwohls darzustellen. Die Regierungen begannen, Spin doctors (Tatsachenverdreher) zu beschäftigen. Die aus Fusionsprozessen hervorgegangenen grossen, in den Globalisierungsprozess eingebundenen Medien wirkten als Megaphone. Weil sich unter solchen Einflüssen fast die ganze Weltwirtschaft benahm, als ob ihr Wohlergehen ausschliesslich im USA-Fressnapf zu finden sein würde und auch ein Mangel an Alternativen bestand, flog die Sache nicht auf. Die Medien stellten sich als Garanten von Freiheit und Unabhängigkeit dar. Die Auswirkungen solcher Manipulationen hinterlassen noch heute auf dem politischen Parkett ihre Spuren; sie sind noch überhaupt nicht durchschaut, geschweige denn überwunden.
 
Globalisierung
Wie einst die Wörter Kommunismus und Sozialismus austauschbar waren, so sind heute die Begriffe Neoliberalismus und Globalisierung weitgehend deckungsgleich. Die Welt wird unter US-Kommando vereinheitlicht und einer Zentralregierung unterstellt. Diese moderne kommunistische Form bezieht sich wiederum auf alle Lebensäusserungen und unterwirft auch allgemein zur Verfügung stehende Güter wie das Wasser der privatwirtschaftlichen Bewirtschaftung und Ausbeutung; selbstverständlich werden auch alle Dienstleistungen wie das Krankheitswesen und die Schule kommerzialisiert, insoweit die Bildung nicht abgeschafft wird (GATS). Dummys sind gefragt, nicht nur beim Testen neuer Autos und in der Unfallforschung.
 
Neokonservativismus
Heute mutet der ehemalige Kapitalismus vergleichsweise wie eine Sonntagsschule an. Und der Neoliberalismus, der von Welthandelsorganisation WTO, Internationalem Währungsfonds IMF und Weltbank unter Anleitungen des Kriegskabinetts unter der Leitung des Bush-Clans ohne demokratische Legitimation durchgesetzt wird, erhebt den Fortschrittsglauben zur Pflicht. Doch damit nicht genug: Der Neoliberalismus ist bereits um eine neue Dimension erweitert worden. Man hat es jetzt mit dem Neokonservativismus zu tun. Neuerdings werden die US-Herrschaftsansprüche weltweit offen zur Schau gestellt, und die miesen Machenschaften, die diese Zielsetzung unterstützen, werden kaum noch getarnt. Selbst das funktioniert wieder, auch wenn das kaum zu glauben ist; denn viele Mitläufer scharen sich gern um jene, die sich als Sieger betrachten. Sie tun dies in der Hoffnung, zu einem Teil der Beute zu kommen. Wer sich der US-Politik nicht unterwirft, wird bestraft und lebt gefährlich. Die Angelegenheit hat also Stil.
 
Wie sich daraus ergibt, sind die Grenzen zwischen Neoliberalismus und Neokonservativismus nicht genau zu ziehen. Zum Neoliberalismus, welcher einfach die Erde auf die ungehemmte US-Machtentfaltung vorzubereiten hatte und die Welt in Angst und Unruhe (inkl. Terrorismus) versetzte, gesellten sich in den letzten Jahren konservative Werte. Dazu gehören das gewaltsame Durchsetzen von Ruhe und Ordnung (die beunruhigten Massen müssen zum Schweigen gebracht werden, siehe Frankreich) – die Staatsmacht ist zu diesem Zwecke wieder etwas aufgewertet.
 
Die Religion, die als Feigenblatt, Machtfaktor und Geschäft zugleich dient, wird einbezogen, um die Vorgänge mit einem Heiligenschein zu überdecken. Solche Machenschaften sind nicht nur beim vorbetenden Bush, sondern auch in Italien üblich, wo sich Silvio Berlusconi, der eine riesige Medienmacht an sich gerissen hat, einmal als „Gesalbter des Herrn" bezeichnete und sich damit mit Christus (der Name bedeutet Gesalbter, Messias) auf eine Stufe stellte. Unter solchen religiös verbrämten Voraussetzungen können Menschenrechte ignoriert werden – in US-Gefängnissen sind Folterungen allmählich wieder erlaubt, wenn sie der „Sicherheit“ dienen.
 
Rückkehr des Staatsinterventionismus
Wurde im Zeichen des Neoliberalismus der Staat (und damit demokratische Einwirkungsmöglichkeiten) an den Rand gedrängt – die Globalisierung wirkt staatsauflösend –, ist nun im Rahmen des Neokonservativismus wieder eine Aufwertung der staatlichen Institutionen festzustellen, im Interesse staatsinterventionistischer Aktionen ins Wirtschaftsgeschehen und vor allem in Bezug auf die Überwachung des Volks mit seinen Unzufriedenheitsäusserungen („aus Sicherheitsgründen“).
 
Augenfällig ist auch eine wesentlich erhöhte Bereitschaft zum Führen von Kriegen, um die westlichen „Werte“ nicht nur zu verteidigen oder durchzusetzen, sondern jene materieller Natur auch zu mehren. George W. Bush Junior kennt da überhaupt keine Skrupel. Er kann und darf alles, nur gegen die Klimakatastrophe könne er nichts tun, sagte er. Dadurch entstehen neue Konflikte von globalem Format, wie der „Clash of Civilizations“ (Kampf der Kulturen), den Samuel P. Huntington so benannt hat; der Ausdruck trifft zu. Durch die Vergrösserung der sozialen Unterschiede und die Ausdehnung der Armut kommen noch Unruhen in der Form von sich ausdehnenden Flächenbränden von der Basis der unterdrückten, ausgebeuteten und am Ende vernachlässigten Menschenmassen hinzu. Dazu liegt hinreichend aktueller Anschauungsunterricht vor. Polizei und Militär müssen verstärkt werden.
 
Um George W. Bush sind viele „Falken“ versammelt, die den modernen Neokonservativismus prägen – von Donald Rumsfeld und Dick Cheney über Paul Wolfowitz bis zu Condoleezza Rice. Sie und viele andere sind die Repräsentanten der 10 000 reichsten Familien dieser Erde, welche ¼ des gesamten Weltvermögens besitzen, wobei selbstverständlich nicht alle Superreichen kriminalisiert werden sollen. Aber ein ständig anwachsender unermesslicher Reichtum vergrössert und vertieft die Kluft zu den verarmenden und hungernden Menschen.
 
Die einsichtslosen Leute um Bush Junior halten nichts von einer Beseitigung von Ursachen, welche die Welt in Unruhe versetzen, sondern befürworten eine militärische Konfliktregelung, die ihrerseits wieder kommerziell ausgeschlachtet werden kann; die Rüstungsindustrie hat in den USA eine enorme wirtschaftliche Bedeutung. Und sie heizen Konflikte tatkräftig an. Das Pentagon ist als Arbeitsplatz der Entscheidungsträger wichtiger als das Weisse Haus.
 
Die erwähnten Personen sind die Bauherren des interventionistischen Unilateralismus (nur von einer Seite ausgehend), vor dem sich kein Land auf dieser Erde mehr sicher fühlen kann. Die USA, die sich einst als Freunde einer freiheitlichen Welt ausgeben, kommen inzwischen im Wolfspelz daher, wobei ich die Wölfe nicht verunglimpfen möchte; sie mögen mir diesen Vergleich verzeihen. Die US-Schirmherrschaft wurde zur Unterjochung. Lug und Betrug sind salonfähig geworden, um diese Vorgänge zu tarnen.
 
Kommerzialisierte Pop-Kultur
Weil die Wirtschaft alle Domänen erfasst, werden vom amerikanischen Neokonservativismus auch alle Lebensbereiche verunstaltet und auf der tiefsten Ebene nivelliert. Die Erde wird von der amerikanischen (und britischen) Pop-Kultur mit ihrer Hinwendung zum Kindischen, Trivialen eingeebnet; lokale Kulturäusserungen werden von dieser Übermacht allmählich erstickt. Ein amerikanisierter Industriefrass beseitigt die Ernährungsvielfalt mit den regionstypischen Spezialitäten, falls nicht noch Gegensteuer gegeben wird.
 
Kommerzialisierte Krankheit
Auch die Gesundheit des Volks wird nur noch unter kommerziellen Aspekten verwaltet. Um das Geschäft anzukurbeln, gehören Angstmacher-Kampagnen (via WHO) dazu (Vogelgrippe-„Pandemie“). Vor wenigen Tagen hat Bush-Junior gefordert, der Pharmaindustrie sei ein Immunitätsschutz vor gerichtlichen Schadenfällen zu gewähren und damit seien alle Hindernisse zu beseitigen, welche die Produktion beliebiger Impfstoffe, ob sie nun nützlich, unnütz, schädlich oder tödlich sind, behindert. Die Pharmaindustrie kann die Bevölkerung also beliebigen Risiken aussetzen (Quelle: „Zeit-Fragen“, 7. November 2005), auch vergiften, ganz wies beliebt und dem Geschäft dient (Rumsfeld ist Pharma-Grossaktionär).
 
Hinter solchen Ideen steht die Überzeugung, dass Amerika alles darf und alles gut ist, was aus Amerika kommt (auch das Hormonfleisch und die rücksichtslos verbreitete Gentechnologie). Wir haben es mit Kriegern (Warriors) in Tarnanzügen zu tun, welche die Welt unterwerfen, mit hinterhältigen christlichen Fundamentalisten, mit marktradikalen Neokonservativen, die den Liberalismus nicht mehr kennen, die eine unendliche Macht und einen unendlichen Reichtum anstreben und die Welt in Unordnung, Aufruhr bringen, Naturzerstörung und Elend verbreiten.
 
Der Neokonservativismus ist die hässlichste politische Doktrin, von der die Menschheit bisher heimgesucht worden ist. Und wer sich dieser unterwirft, macht sich mitschuldig.
 
Falls jemand bis hierher mit Lesen durchgehalten hat, rufe ich ihn oder sie dazu auf, Eigenschaften wie Selbstbestimmung und Selbstverantwortung den neuen Erfordernissen entsprechend zu entwickeln und die eigene Entscheidungsfindung zu trainieren.
 
Buchhinweis
In meinem Buch „Kontrapunkte zur Einheitswelt“ sind die wesentlichen Globalisierungsfolgen im Zusammenhang dargestellt. Es wird Ihnen für CHF 37.20 (24.10 Euro) versandkostenfrei ins Haus geliefert (Bestellung an verlag@textatelier.com).
 
Hinweise auf Blogs zum Thema Globalisierung
09. 11. 2005: „Globalisierungsaussicht: Brennt es nach Paris bald überall?“
07. 11. 2005: „Die Integration ist gescheitert: Elendsleben in Gettos“
28. 10. 2005: „Apartheid-Aufarbeitung: Wo Rassismus sein darf und wo nicht“
10. 10. 2005: „Bananenrepubliken, Gen-Diktaturen und WTO-Sklaven“
04. 10. 2004: „Die entfesselte Welt: Ordnungsrahmen fehlen überall“
01. 10. 2005: „’Crash. Boom. Bang’: Kein Mittel gegen Hollywood-Schund“
26. 09. 2005: „D und CH: Wahlen, Abstimmungen und Kosmopolitismus“
22. 09. 2005: „Röpke: Das masslos überdehnte ‚Mass des Menschlichen’“
16. 09. 2005: „’Crash. Boom. Bang’: Hollywoods Kriegsverherrlichung wirkt“
12. 09. 2005: „Belebende Töne in Dur: Regionalorganisation dreiklang.ch“
11. 09. 2005: „Reflexionen über religiöse Dimensionen der US-Kriegswut“
09. 09. 2005: „Henry David Thoreau und die Pflicht zur Ungehorsamkeit“
07. 09. 2005: „Die USA schreiben verschlungene Schützenpanzerwege vor“
06. 09. 2005: „Die tödliche Gefahr der zentralistischen Globalisierung“
04. 09. 2005: „Das Sprachkopieren als geistige Unterwerfung unter die USA"
03. 09. 2005: „New Orleans: Katastrophenbewältigung mit Schiessprügeln“
20. 08. 2005: „Alle Achtung beiseite – bei den fetten Manager-Katzen“
15. 08. 2005: „US-Kriege der Zukunft: Täuschen, tarnen, effizient töten“
13. 08. 2005: „Die Glokalisierung als Reaktion auf die Globalisierung“
06. 08. 2005: „Und sie sagten kein Wort ...: Beispiel Niger (Nigerien)“
25. 07. 2005: „,Shoot to kill' - oder: Auf dem langen Weg zur Einsicht“
24. 07. 2005: „Warum nicht einmal die Terrorismus-Ursachen ergründen?“
21. 07. 2005: „Übel aus dem Osten, aus dem Westen nichts Neues“
11. 07. 2005: „Wie man den Kindern das Töten und Schlagen beibringt“
07. 07. 2005: „Bomben in London City: Die Olympiade der Gewalt“
07. 07. 2005: „Wieder Terrorismus in dieser besten aller Welten“
04. 07. 2005: „Bush-Rede: Ein Kommafehler im Dienste der Ehrlichkeit“
21. 06. 2005: „SP und Gewerkschaften verschaukeln ihre Genossen“
12. 06. 2005: „Das Lügen wie gedruckt hat eine sehr lange Tradition“
06. 05. 2005: „Globalisierung, OECD, G10 und die Beruhiger vom Dienst“
02. 04. 2005: „Der Neoliberalismus, ausrangierte Alte und der Papst“
04. 03. 2005: „Hunter S. Thompson und die fiktive Wirklichkeit“
01. 02. 2005: „WEF 2005: Schminke über Globalisierungspleiten“
31. 12. 2004: „Bilanz 2004: Überhaupt nichts im Griff“
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