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BLOG vom 30.11.2012


Vision Aarau: Bürger, die im funktionalen Raum funktionieren
Autor: Walter Hess, Publizist, Biberstein AG/CH (Textatelier.com)
 
Es war einmal eine selbständige Gemeinde, und die hiess Rohr. Sie befand sich am östlichen Rand der Aargauer Kantonshauptstadt. Und plötzlich machte das Projekt „Furora“ (= Fusion Rohr-Aarau) Furore, und die Eingemeindung von Rohr in die Stadt Aarau auf den 01.01.2010 wurde regelrecht durchgepaukt, durchgewinkt. Das sei ein „organischer Zusammenschluss“, hiess es. Er gehörte also zum belebten Teil der Natur. Selbst an der Gemeindeversammlung Rohr vom 24.02.2008, die sich damit gleich selber abschaffte, wurde dem Einheitsorganismus mit 183 Ja- und 19 Nein-Stimmen eindeutig zugestimmt. Mit dem Ortsteil Rohr brachte es Aarau auf fast 20 000 Einwohner, eine stolze Zahl, die inzwischen überschritten ist – das Wachstumsdenken ist noch immer nicht überwunden. Um Qualitäten kümmert sich neoliberale, auf Gewinnmaximierung ausgerichtete Gesellschaft weniger. Grosse Zahlen sind es, die Eindruck machen.
 
Die Rohrer (jetzt Aarau-Rohrer), die Rohrer Bausubstanz, die Gärten und den neu benetzten Rohrerschachen (Aarauerschachen?), jetzt zum Teil eine Auenlanschaft, gibt es noch immer. Dieses zu einem Anhängsel von Aarau degradierte Rohr liegt genau gegenüber von meiner Wohngemeinde Biberstein, die wegen ihrer Nähe zu Aarau ebenfalls von einer Fusion bedroht ist – und zwar von aussen und nicht von innen.
 
Von meinem nach Süden ausgerichteten Wintergarten sehe ich auf der anderen, rechtsufrigen Seite des Aaretals dieses zwischen Wäldern und Einzelbäumen eingepackte Rohr als ein langgezogener Streifen von Gebäuden, der mit dem Tal in West-Ost-Richtung verläuft. Besonders wenn ich das Nachbardorf über die schmale, kurvenreiche Ortsverbindungsstrasse, die jetzt dort drüben mit einer 30-km/h-Begrenzung versehen ist, wandernd oder fahrend erreicht habe, beschleicht mich das Gefühl, dem Dorf sei die Seele abhanden gekommen. Das Gemeindehaus ist fast leer. Die darin noch untergebrachte Zweigstelle Aarau-Rohr der Aarauer Stadtverwaltung wird per 21. Dezember 2012, 11.30 Uhr, geschlossen. Sie wurde noch im „Vertrag über den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Rohr und Aarau zur Einwohnergemeinde Aarau“ zugesichert. Damit wurde auch das örtliche Bestattungsamt bestattet. Die Rohrer haben nichts mehr zu sagen – über Vertragsänderungen entscheidet der Einwohnerrat Aarau (Legislative). Selbst die Hypothekarbank („Hypi“) Lenzburg hat ihre Rohrer Filiale schon auf Ende November 2008 geschlossen. Wenigstens gibt es an der Hauptstrasse noch die Post mit dem immer zu einem Spässchen aufgelegten Posthalter – und ihre Postleitzahl 5032 durften die Ex-Rohrer noch behalten. Auch der Coop-Laden funktioniert, ebenso wie eine Bäckerei, eine Metzgerei, mehrere Restaurants, Coiffeur-Betriebe, Tankstellen, eine Garage, ein Velohändler usf. weiter. An der Buchserstrasse, die quer zur Hauptstrasse in Richtung Buchs AG verläuft (im „Trieschäcker“), sind neue Wohnungen in langen, vierstöckigen Bändern hingestellt worden. In den letzten 2 bis 3 Jahren wurden in Mehrfamilienhäusern rund 500 Wohnungen geplant, die grösstenteils gebaut sind.
 
Man fragt sich angesichts einer solch stürmischen Entwicklung schon, weshalb denn diese Gemeinde dazu kam, ihre Autonomie (die Gemeindefreiheit) an ein grösseres Gebilde abzugeben, zumal dadurch auch die direkt-demokratischen Möglichkeiten zur Mitwirkung abgebaut wurden. Rohr hatte sich 1810 (zusammen mit Buchs AG) von Suhr abgetrennt, weil man sich finanziell über den Tisch gezogen fühlte. Doch das ist nach 200 Jahren der Eigenständigkeit vergessen. Die Unterwerfungsmentalität, diese moderne, folgenschwere Schweizer Krankheit, platziert ihre Ableger bald überall.
 
Die Unterwerfung unter den verhängnisvollen Globalisierungszeitgeist, welcher durch die vom Grossen Rat im September 2009 verworfene und dann abgespeckt weitergeführte „Gemeindereform Aargau“ (GeRAG) obrigkeitlich genährt wird, gewann Oberhand. Der Druck kommt von oben, wenn auch nicht – Gott sei Dank – von ganz oben. Dagegen kämpft ein Komitee „für Gemeindeautonomie und einen solidarischen Aargau“. Es warf der Kantonsregierung vor, die GeRAG werde mit einem teuren bürokratischen Apparat durchgeboxt. Und selbstverständlich wedelt die Kantonsregierung auch mit Banknoten: Wer mitmacht, wird belohnt – ein bisschen Bestechung muss schon sein. Rechtsgrundlagen, die eine Welle der Fusionen behindern könnten, werden aus dem Wege geräumt. Zwar können Zusammenschlüsse von Kleinstgemeinden sinnvoll sein; doch sollten sie auf Wunsch der betroffenen Gemeinden und nicht auf obrigkeitlichen Druck geschehen.
 
Obschon die Europäische Union (EU) als Fusionsobjekt demonstriert, dass solche Kunstgebilde im Chaos unüberwindlicher Schwierigkeiten enden und auseinanderzubrechen drohen, bleiben Lehren aus. Soeben wurde bekannt, dass CVP-Präsident Christophe Darbellay einen EWR-Beitritt der Schweiz (EU-Vorstufe) wieder zum Thema machen will, wohl auf einen lukrativen Posten in Brüssel hoffend. Vernünftige Gründe dafür gibt es nicht.
 
Staaten sollen zusammengeschlossen werden, damit sie von einer Zentrale aus regiert werden können. Natürlich stehen selbstbewusste Länder, Länderteile wie Bundesstaaten und Kantone sowie Gemeinden einer zentralistischen Führung im Wege. Auch die Städte, die unter einer chronischen Wachstumseuphorie leiden, sind treibende Kräfte von Eingemeindungen. Ausnahmen schuf Baden AG, das eine Fusion mit Neuenhof ablehnte, sodann die Projekte Brugg/Windisch, Oberwynental, Lenzburg/Niederlenz und Schinznach/Villnachern. Usf.
 
Dennoch grassiert die Fusionitis weiter. Der Nährboden für vereinfachte Strukturen durch Gemeindefusionen wird laufend durch psychologische, manipulative Methoden vorbereitet, insbesondere über das wirre und verwirrte Planungswesen. Der Bürger ist nur theoretisch einbezogen, erfährt kaum, was sich im Hintergrund abspielt und soll dann nur noch reagieren – und zwar bitte zustimmend, wenn immer es um die Zerstörung des gewachsenen Gefüges geht. Informiert wird erst im letzten Moment, zu spät, um einen Meinungsbildungsprozess zu ermöglichen.
 
Die funktionale „Vision Aarau“
So hat die Kleinstadt Aarau ein „Entwicklungsleitbild“ namens „Vision Aarau“, das auch „Funktionaler Raum Aarau“ genannt wird, geschaffen. Es dient eingestandenermassen dazu, durch Behörden- und Gruppenmanipulationen die umliegenden Gemeinden der Region für einen Anschluss ans wachstumseuphorische Aarau, die Aargauer Kantonshauptstadt, weichzuklopfen. Die visionäre Schönrednerei des Aarauer Stadtrats liest sich auf der Webseite
wie folgt (Auszug):
 
„Eine von 5 Initiativen des Entwicklungsleitbilds zielt darauf ab, den ,funktionalen Raum Aarau’ als lebenswerten und wettbewerbsfähigen Raum zu stärken und seine Position und Ausstrahlungskraft zu verbessern. Dieses Vorhaben kann nur gemeinsam mit den Gemeinden und mit dem Kanton erfolgsversprechend angepackt werden. (...) Die bereits heute intensiv verflochtenen und baulich zusammengewachsenen Gemeinden im Raum Aarau bilden in 10 bis 12 Jahren eine lebenswerte und wettbewerbsfähige Stadt mit gesamtschweizerischer Ausstrahlungskraft.“ Ende Zitat. Offensichtlich sind da Propheten am Drücker.
 
Was das Adjektiv funktional bedeute, habe ich meinen Duden gefragt: die Funktion betreffend, auf die Funktion bezogen. Ein „funktionaler Raum“ ist also einer, der von seiner Funktion her bestimmt wird und im Idealfall funktionieren wird. Solche Ausdrücke gehören zur planerischen Hohlwörterei. Weil der am Ende für alles bürgende Bürger damit nichts anfangen kann, kommt er sich vor so viel vorgespielter Fachkompetenz hilflos vor. Die folgende Leseprobe aus dem visionären Raum soll dies untermauern: Eine Gemeindefusion ermöglicht Einsparungen durch Synergieeffekte und effizientere Verwaltungsstrukturen. Durch Grössenvorteile (,economies of scale’) lassen sich mittel- bis langfristig Effizienzgewinne bei Leistungserbringung und Investitionen erzielen.“
 
Ja, Einsparungen, Synergien, Effizienz (nachgedoppelt), Grössenvorteile – das kennt man aus der mobil gemachten Wirtschaft und dem Finanzwesen, die auf Abbruch schafften und noch immer schaffen. Allmählich ist genug Heu in Form von modischem Fachkauderwelsch drunten. Und Fusionen führen immer häufiger ins Elend. Soeben ist bekannt geworden, dass die Swiss Life mit dem Kauf des „Finanzoptimierers“ AWD, ein Scherbenhaufen für 1,9 Milliarden CHF, ein ruinöser Blödsinn war – nicht aber für Carsten Maschmeyer, 53, Ehemann der Schauspielerin Veronika Ferres, der sein Milliarden-Vermögen aufstocken konnte.
 
Das Gross-Aarau
Politische Strukturen entgingen dem neoliberalen Maximierungsdenken mit dem ewigen Wachstumszwang nicht. In einer Begleitdokumentation, die am 28.11.2012 ihren 1. Geburtstag feierte, hat der Stadtrat seine Überlegungen zur „Vision Aarau“ dargelegt. Er zeigt sich darin überzeugt, „dass ein Gemeindezusammenschluss für den funktionalen Raum Aarau langfristig die beste Lösung ist, um die anstehenden Herausforderungen bewältigen zu können“. Eine Flugaufnahme zeigt die „intensiv verflochtenen und zusammengewachsenen Gemeinden“, zwischen denen leider noch einige unüberbaute Flächen bestehen (Felder, Wälder, Gewässer); aber solchen Lücken kann man schliesslich durch planerische Massnahmen schon noch abhelfen. Und die Visionäre sagen unverhohlen, worum es geht: Die vom Stadtrat skizzierte Vision einer fusionierten Gemeinde denkt konsequent weiter, was bereits heute Realität ist: Zahlreiche Aufgaben und Herausforderungen im Raum Aarau können nur gemeinsam angepackt und gelöst werden.“
 
Visionen helfen also beim Denken, was allerdings etwas riskant zu sein scheint. Dank dieser mitdenkenden Unterstützung weiss der Stadtrat (Exekutive), dass solche Gedanken an Eingemeindungen „Zeit brauchen, um wachsen zu können“, und „starke Partner“ müssen zur Umsetzung beitragen. Ansonsten es, wie ich mir beizufügen erlaube, am Ende noch Gemeinden geben könnte, die ihre funktionale Selbständigkeit behalten möchten und bewährte Strukturen und das Subsidiaritätsprinzip (Lösung der Probleme auf den nahesten Stufen mit Einschluss von Eigenverantwortung) nicht aufgelöst werden können. Die Stimmbürgerschaft, der die handelsüblichen Fachwörtereien bis zum Gehtnichtmehr um die Ohren gehauen werden, soll am Ende glauben, dass die Fusion ihrem eigenen Willen entspricht. Der Bürger des funktionalen Raums muss funktionieren statt handeln. Er wird an die übergeordneten Strukturen angepasst – Individualität und Kreativität werden dadurch ausgemerzt.
 
Man weiss aus der Religionsgeschichte, dass das funktioniert, wenn man früh genug beginnt und schon Kleinkinder abrichtet. Wie das heutige Regionalplaner-Fachchinesisch, so wurde auch die religiöse Fachliteratur seinerzeit in einer unverständlichen Sprache kredenzt (bis zum Rebellentum von Martin Luther) – oder das Bibellesen wurde dem Volk verboten, was ja an sich kein Verlust war. Dazu gehören auch die auf Latein abgehaltenen Gottesdienste, die unter der Herrschaft des jetzigen Papsts Benedikt XVI. wieder ihre Auferstehung feiern. Das Volk soll staunend dumm bleiben.
 
Das hat System. Die funktional Fusionierten würden zu Statisten degradiert, wie aus den Entwicklungsleitlinien der „Vision Aarau“ herauszulesen ist: „Die Stadt Aarau setzt auf eine Handlungsorientierung, welche die für die Entwicklung Aaraus wichtigen Akteure einschliesst und zur Mitarbeit inspirieren soll.“ Auf dass „wissensintensive Prozesse (...) zunehmend zu einem strategischen Wettbewerbsfaktor für Standorte“ werden. Das intensive strategische Wissen ist abgeschottet.
 
Davon, dass autarke (politisch und wirtschaftlich unabhängige) Gemeinden weniger von Krisen betroffen werden, sagt man nichts; man könnte das mit dem Niederreissen der EU durch das hoch verschuldete Griechenland und die übrigen EU-Pleitestaaten leicht begründen. Dafür orakeln die Aarauer Stadträte in ihrer Vision: „Die Zufriedenheit in zusammengelegten Gemeinden ist aktuell darum gegeben, weil es in dieser ersten Initialphase der Zusammenlegung offenbar gelang, einen hochgradig zufriedenstellenden Status Quo zu erhalten – nicht mehr, aber auch nicht weniger“, aus dem 2007 erschienenen Bericht des gfs-Planungsbüros zitierend. Woher diese Weisheit bezogen wurde, bleibt schleierhaft. Mir ist noch kein hochgradig begeisterter, fusionierter Dorfbewohner begegnet.
 
Beauftragte Organisationsentwicklungsunternehmen aus der Privatwirtschaft gehören zur üblichen Fusionsstrategie. Sie finden immer und überall heraus, dass bei einer kommunalen Zusammenarbeit Kosten gespart werden könnten, sonst sehen sie für die selbständigen Gemeinden eine düstere Zukunft. Gemeindeverwaltungen werden als überflüssig erklärt. Das gehört standardmässig zur Verschaukelung der Gemeinden. Das erwähnte Berner Büro (http://www.gfsbern.ch/), das von Allgemeinverständlichkeit nichts hält und mit einem Fachwörterei-Imponiergehabe auftritt, liefert gern Analysen gesellschaftsrelevanter Issues, Kampagnen, Abstimmungen und Wahlen“. Am Ende werden wohl Zwangsfusionen nach dem Vorbild der soeben inszenierten Zwangsimpfungen befohlen. Auch daran werden die Büros in ihrem lukrativen Geschäft der Föderalismus-Abschaffung wieder verdienen. So sieht die „neue Regionalpolitik“ aus.
 
Die Regionalplanung im Aarau
So weit einige Eindrücke aus der regionalplanerischen Welt. Im Kanton Aargau gibt es 13 flächendeckende Regionalplanungsverbände. Für den Raum Aarau ist kantonsübergreifend der Planungsverbandes Region Aarau (PRA) zuständig, den ich im Blog vom 26.11.2012 („Gmeind“ in Biberstein: Vom Nutzen der Einstimmigkeitsregel) kritisch beleuchtet habe. Er hat sich durch seine Satzung mit der Einstimmigkeitsklausel erfreulicherweise selber blockiert.
 
Die Regionalplanungsgruppen sind sozusagen Hilfstruppen und Zulieferanten des Aargauer Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Wasserträger ohne Entscheidungsbefugnis. Das Departement sagt es beschönigend so: Diese (Regionalplanungsverbände) nehmen als Träger der regionalen Zusammenarbeit in der zukunftsgerichteten Raumentwicklung eine zentrale Rolle wahr. Sie sorgen vorab für die gegenseitige Abstimmung der kommunalen Planungen im Sinne von § 11 des Baugesetzes.“ Und weiter: „Die Regionalplanung gewinnt zunehmend an Bedeutung. Die Planungsverbände sind Verbindungsträger zwischen Gemeinden und Kanton. Sie beraten und unterstützen die Gemeinden, insbesondere auf dem Gebiet der Raumentwicklung, des Umweltschutzes, des Natur- und Heimatschutzes, der Erschliessung sowie der Ver- und Entsorgung. Für kantonale Planungen erarbeiten sie die regionalen Grundlagen.“
 
Laut dem Aargauer Baugesetz (§§ 11 ff.), wo die Aufgaben der Regionalplanung aufgelistet sind, ist die Regionalplanung keine eigenständige Planungsebene; auch regionale Behörden sind nicht mit eigenen Planungskompetenzen ausgestattet. Dort spielen sich, genau genommen, planerische Alibiübungen, Leerläufe, ab. Rohrkrepierer. Die Regionen erhalten den Eindruck, ins planerische Geschehen wirkungsvoll eingebunden zu sein, und bei Entscheiden können sie nur zusehen. Ein noch grösserer Pfupf (Schweizer Dialektausdruck für einen dumpfen Schall, wie er beim Öffnen einer Bierflasche entsteht) sind Gebilde wie der „Funktionale Raum Aarau“, die überhaupt keine Legitimation haben. Schade um die dafür verschwendete Zeit und das dafür herausgeworfene Geld.
 
 
Anhang
Warum macht Biberstein mit?
In den Nachrichten aus dem Gemeinderat Biberstein war kürzlich zu lesen:
 
„Mitgestaltung Raum Aarau
Der Gemeinderat hat sich entschieden, am Projekt zur Stärkung der Region Aarau mitzuarbeiten. Die Nachbargemeinden der Stadt Aarau wurden vom Stadtrat an verschiedenen Info-Veranstaltungen über die Vision ,Funktionaler Raum Aarau’ orientiert.
 
Mit einer von 5 Initiativen zielt die Stadt Aarau darauf ab, den ,funktionalen Raum Aarau’ als lebenswerten und wettbewerbsfähigen Raum zu stärken und seine Position und Ausstrahlungskraft zu verbessern. Diese Vorgabe könne nur gemeinsam mit den Gemeinden und mit dem Kanton erfolgsversprechend angepackt werden.
 
Der Gemeinderat Biberstein ist der Auffassung, dass die grundsätzliche Stossrichtung der Stadt Aarau richtig ist. Man hat sich deshalb auch dem ersten Schritt, dem Unterzeichnen einer Absichtserklärung, nicht verschlossen. Dabei gilt klar festzuhalten, dass aus der Sicht der Gemeinde Biberstein vor allem die verstärkte Zusammenarbeit mit allen Nachbargemeinden gesucht werden muss, respektive bisherige Formen der Zusammenarbeit mittels einer Auslegeordnung optimiert werden sollen. Biberstein selber verfügt bereits heute über sehr (viele) Arten der Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau (Stadtpolizei, Forstbetrieb, Bauamt, regionales Betreibungsamt, regionales Zivilstandsamt, Feuerwehr, Zivilschutz etc.).
 
Als Delegierter des Gemeinderates für die Begleitung der weiteren Schritte wurde der Ressortchef Planung, Vizeammann Dr. Markus Siegrist, bestimmt.“
 
So weit der Bericht aus dem Bibersteiner Gemeindehaus.
 
Im (unverbindlichen) Bibersteiner Leitbild ist der Wille zur Eigenständigkeit ausdrücklich festgeschrieben, was selbstverständlich die regionale Zusammenarbeit, wo es sinnvoll ist, nicht ausschliesst. Ich fragte den Bibersteiner Planungschef Markus Siegrist an, wie denn die Mitwirkung an der Aarauer Vision zu verstehen sei. Er antwortete per E-Mail am 28.11.2012:
 
„Die neue Organisation heisst ,Funktionaler Raum Aarau’. Im Rahmen dieser Organisation, die nur je einen Gemeindevertreter umfasst (Ausnahme Suhr: 2), sollen Zusammenarbeiten und Fusionen geprüft werden. Da Biberstein der Meinung ist, dass Zusammenarbeiten sinnvoll sind, machen wir mit. Zudem sind wir so in den laufenden Prozess eingebunden und informiert, was läuft.“
 
Soweit der Bibersteiner Delegierte, den ich immer wieder als funktionalen Gemeinderat im Rang des Vizeammanns erlebt habe. Bei ihm sind solche Fragen gut aufgehoben. Ein Turbo-Fusionierer ist er nicht.
 
 
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