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BLOG vom 14.03.2017


Gedanken über Populismus

Autor: Richard Gerd Bernardy, Dozent für Deutsch als Fremdsprache, Viersen/Deutschland


Die Encyclopedia of Democracy (1995) definiert Populismus wie folgt: „Eine politische Bewegung, die die Interessen, kulturellen Wesenszüge und spontanen Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt, im Gegensatz zu denen einer privilegierten Elite. Um sich zu legitimieren, sprechen populistische Bewegungen oft direkt den Mehrheitswillen an – durch Massenversammlungen, Referenden oder andere Formen der direkten Demokratie –, ohne grosses Interesse für Gewaltenteilung oder die Rechte von Minderheiten.“
 
"Tatsächliche und gefühlte Ursachen und Ausdrücke von Populismus vermengen sich mitunter, etwa durch Staatsversagen und hohe Arbeitslosigkeit, schwindende soziale Sicherheit und (drohender) sozialer Abstieg, sinkender bzw. bedrohter Wohlstand, Kriminalitätsfurcht, politische Machtinteressen und -konzentration, die sinkende Bedeutung von Volksparteien, oligarchisch empfundene Verhältnisse, ein nicht gewünschter Werte- und Kulturwandel oder Zeitgeist bzw. die Ablehnung des „Mainstreams“, die Ablehnung einer Islamisierung nichtislamischer Regionen, der Gegensatz zwischen ländlichen und urbanen Räumen, ein Mangel an Objektivität und Medienkritik, Kapitalismus- und Globalisierungskritik, schwindende Meinungsfreiheit und völkerrechtliche Souveränität, zunehmender Zentralismus, Staatsgläubigkeit sowie Bürokratisierung. " (Wikipedia mit Bezug auf die Bundeszentrale für politische Bildung 2009)
 
Das Leben könnte doch so einfach sein, wenn man die komplizierten Zusammenhänge einfach nicht mehr zulässt! So kompliziert kann das Leben doch nicht sein, dass es nicht für alles einfache Lösungen gibt!
 
Man kann es Tag für Tag in unseren Medien konsumieren:
 
- Hartz 4 mit seinen rigorosen Massnahmen führt nicht zu gerechterer Verteilung von Arbeit, sondern eher in den sozialen Abstieg.
 
- Flüchtlinge, besonders diejenigen, die sich "nur" ein besseres Leben "bei uns" erhoffen, sind für verantwortlich für viele Übel im Land: Islamisierung, Werte- und Kulturwandel, steigende Kriminalität, schwindende soziale Sicherheit.
 
- Globalisierung unterminiert unsere Standards, vernichtet Arbeitsplätze.
 
- Ehen gleichgeschlechtlicher Paare, Abtreibungsfreiheit, Anwendung genetischer Techniken bei Mensch, Tier und Pflanze sind unnatürlich.
 
- Gesetze ermöglichen Reichen immer reicher zu werden, etwa bei Steuern, begünstigen sogar bei Haftstrafen.
 
- Politisch Verantwortliche bereichern sich durch Diätenerhöhungen, verfassungsunkonforme Funktionszulagen, übermässig hohe Abfindungen und Altersbezüge.
 
- Die Trennung zwischen Arm und Reich führt zu einem 2-Klassen-Gesundheitssystem, Arme sterben früher als Reiche.
 
- Etablierte Parteien vertreten uns, das Volk, nicht mehr, sondern machen, was ihnen nützt, nicht dem Volk. Die Staatsgewalt geht, wie es das Grundgesetz vorschreibt, nicht mehr vom Volk aus.
 
Deshalb wollen wir, das Volk, dass alles besser wird!
 
Also brauchen wir eine Volksvertretung durch die Parteien, die alles vereinfachen:
 
-  Arbeitslose und Arme werden gerechter behandelt!
 
-  Ausländer werden nicht mehr ins Land gelassen, ausser, sie helfen Notstände zu beseitigen, etwa im Gesundheitswesen oder als Fachkräfte. Ausländer, die sich nicht integrieren wollen und unsere Werte annehmen wollen, also dem Islam anhängen, die Scharia befürworten, Frauenrechte missachten, dem Staat zur Last fallen und unsere Sozialsysteme belasten, werden rigoros in ihre Herkunftsländer zurück geschickt.
 
- Ausländische Produkte, die mit unseren konkurrieren, werden mit hohen Zöllen belegt, damit durch sie keine Arbeitsplätze vernichtet werden.
 
- Neue Normen aus dem Ausland müssen hohe Zulassungshürden nehmen, bevor die Produkte daraus zugelassen werden.
 
- Familien sind die Grundlage unseres Volkes. Gleichgeschlechtliche Paare können keine Kinder zeugen, sie und Abtreibungen zu unterstützen, hiesse, gegen das Volksinteresse zu handeln.
 
- Politiker haben sich mit einem Einkommen zu begnügen, dass das 10-fache des Grundeinkommens nicht übersteigt.
 
- Steuerhinterzieher gehören für Jahre hinter Gittern!
 
- Reichtum wird immer auf dem Rücken der Armen geschaffen, Reichen muss also übermässiger Reichtum entzogen werden.
 
- Politiker, und die, die es werden wollen, müssen mindestens 1 Jahr lang in Betrieben arbeiten, damit sie erkennen, was die Menschen bewegt.
 
- Deutschland muss wieder stark werden, und zwar als Nation, nicht in Gemeinschaft anderer Staaten, die oft nur schmarotzen. Also muss sich Deutschland stark zeigen, wirtschaftlich, militärisch, ideologisch!
 
Klingt doch alles ganz einfach, oder?
 
Was ist besser, im "eigenen Saft" zu schmoren oder Ideen und Impulse aus der ganzen Welt aufzunehmen?
 
Deutschland ist ein Einwanderungsland, wollen die Deutschen das nicht wahrhaben?
 
Deutschland will zwar exportieren "auf Teufel komm' raus", will sich aber gleichzeitig abschotten?
 
Die Formen des Zusammenlebens werden immer vielfältiger, lässt sich "Kinderkriegen" und die Aufzucht staatlich anordnen?
 
Höhere Einkommen generieren auch mehr Steueraufkommen. Soll man sie beschneiden?
 
Machen längere Haftstrafen Täter besser? Verhindert die Todesstrafe Straftaten?
 
Einfache Lösungen auf komplizierte Probleme gibt es nicht! Denn auf einfache Lösungen folgen komplizierte Probleme!
 
Deshalb muss eine Demokratie streitbar sein, unterschiedliche Lebensformen ebenso zulassen wie unterschiedliche Meinungen und Auffassungen. Alle die oben diskutierten Massnahmen würden diese Rechte aushöhlen.
 
Die Deutschen fahren japanische Autos, benutzen koreanische Handys, verfahren arabisches Öl, essen asiatisches Gemüse und Obst, schreiben auf in China produzierten Laptops, fotografieren mit japanischen Kameras, trinken südamerikanischen Kaffee, sehen amerikanische Filme im Fernsehen und im Kino, urlauben überall in der Welt; um nur einiges zu benennen!
 
Ob populistische Parteien an der Regierung dies auf Dauer tolerieren?
 
" Die Populisten haben es in der Opposition einfach. Wenn sie regieren müssen, werden sie mit der Realität konfrontiert. Dann realisiert man, dass ihre Versprechen nicht so einfach umzusetzen sind. Vielleicht müssen die Leute einmal erfahren, was die Populisten wirklich tun, wenn sie an der Macht sind, und sich überlegen, ob das alles so viel besser ist als das, was sie bisher gekannt haben. Es besteht allerdings das Risiko, auf der Verliererseite des Experiments zu stehen." Marco Steenbergen, Politologe, in: UZH Magazin, Wissenschaftszeitung der Universität Zürich, März 2017, S. 50
 
siehe auch:
"Was will die "Alternative für Deutschland"
 

 


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