Präsentation der Leserpost: Walter Hess, Publizist, Biberstein AG/CH (Textatelier.com)
Auf der Grande Place in Brüssel frisst der angeblich hässlichste Weihnachtsbaum, eine Licht- und Soundshow, Wendezeit-Elektrizität. Die Bewohner der belgischen Hauptstadt laufen Sturm und finden den rund 25 m hohen Würfel aus Metallrohren, der mit Tüchern bespannt ist, „potthässlich“. „Xmas3“ heisst das farbig illuminierte Konstrukt, das die „Zeit des Aufbruchs“ (wohin denn eigentlich?) symbolisieren soll.
Weihnachten ist bereits dabei, abgeschafft zu werden. Siehe „Xmas 3“ in Brüssel. Wer sich nicht über diesen dümmlichen Anglizismus Xmas ärgert, wird vielleicht auch gegen das Folgende nichts einzuwenden haben: „Politiker der Regierung in Brüssel haben am Mittwoch den populären Weihnachtsbaum verboten wegen der Besorgnis, dass die lokalen Muslime ihn als ,anstössig’ empfinden könnten.“ Ein „elektronischer Winterbaum“' werde den Platz des traditionellen Weihnachtsbaums mit der Krippe im Zentrum des Grand Place einnehmen, berichtete „Brussels News“. Die elektronische Skulptur werde 25 m hoch sein und aus Fernsehbildschirmen bestehen, las man in „Brussels Expat“. Während des Tages kann man jeweils bis auf die Spitze klettern, von wo aus man eine Panoramaansicht der Stadt hat. „Sobald es dunkel wird, verwandelt sich der Baum in ein Spektakel aus Licht und Musik. Alle 10 Minuten wird es eine erstaunliche Show geben.“
Der „Baum“ steht inzwischen im Stadtzentrum.
Allahu akbar! (Gott ist grösser!)
Irene Günther
Unangenehme werden aus dem Verkehr gezogen
Auf dieser Erde und wahrscheinlich bis in den Himmel hinauf haben die Grössten und Mächtigsten das Sagen. Das war schon immer so, auch wenn das irdische Personal zum Teil ausgewechselt worden ist. Wer sich quer stellt, lebt gefährlich. Darüber berichtete Dr. Martin Eitel aus Berlin in seinem exakt recherchierten und ausführlichen Blog vom 29.11.2012: Neues aus der Anstalt – Unbequemer fast 7 Jahre interniert.
In der Folge machte mich ein Leser aus dem Kanton Basel-Landschaft darauf aufmerksam, dass es solche Wegsperrungen neben Deutschland auch in Schweiz gibt, wie auf der Webseite www.verwahrung.ch („Fair-wahrt?“) nachzulesen ist. Dort wird unter anderen diese Frage gestellt: „Wie kommt es, dass hierzulande Menschen jahrzehntelang in Strafanstalten verkümmern, deren einziges Verbrechen eine psychische Krankheit war?“ Martin Eitel, den ich darauf hingewiesen hatte, antwortete:
Dass das Problem der Unterbringung in der Schweiz nicht wesentlich anders als in Deutschland gehandhabt werden dürfte, liegt vermutlich an der zunehmenden Zahl von „Psychofuzzis“ (Psychiatern, Psychologen, Psychotherapeuten) in den sogenannten zivilisierten Ländern und dem zunehmenden Konsum von Psychopillen als Lifestyle-Pillen mit ihren zahlreichen und gefährlichen Nebenwirkungen. Je mehr Psychofuzzis ihr Unwesen treiben, desto mehr Bürger sind in Gefahr, nach den pseudowissenschaftlichen Kriterien der marxistisch inspirierten und auf Gleichmacherei zielenden Reformpsychiatrie als auffällig und krank diagnostiziert zu werden.
Natürlich sind aufmüpfige Bürger manchmal ein ernsthaftes Problem, wenn sie teilweise nicht mehr einsehen (können), dass irgendwann einmal nach mehreren Instanzen in der Regel eine rechtskräftige Entscheidung akzeptiert werden muss: Manchmal belästigen sie die Justiz mit massenhaften und unsinnigen Eingaben. Hier reicht aber in der Regel - zumindest nach deutschem Recht -, dass man ihnen die Prozessfähigkeit bestreitet, so dass sie für die Prozesse einen Betreuer benötigen. Denn solche Personen sind in der Regel nicht gefährlich, sondern einfach nur lästig und streuen sozusagen Sand ins Getriebe der staatlichen Verwaltung oder Justiz. Rechtskräftige Entscheidungen können bei neuen Tatsachen gegebenenfalls mit Wiederaufnahmeverfahren überprüft und beseitigt werden.
Martin Eitel
Regionalplanerische Missstände
Im Raume Aarau standen an den Wintergemeindeversammlungen vom November und Dezember 2012 die Satzungen des Planungsverbands Region Aarau (PRA) zur Debatte, die angeblich an der Einstimmigkeitsregel kranken (siehe Blog 26.11.2012: „Gmeind" in Biberstein: Vom Nutzen der Einstimmigkeitsregel). Alex Schneider, Volkswirtschafter in Küttigen (Bezirk Aarau, E-Mail: axsh@hotmail.com), vertrat in einer Zuschrift ans Textatelier.com ebenfalls die Auffassung, dass die Blockade durch den Zwang zur Einstimmigkeit gar nicht so schlecht ist, weil sonst Gemeindefusionen erzwungen werden können:
Der Regierungsrat des Kantons Aargau und der Stadtrat von Aarau arbeiten gezielt an der Fusion von Aarau mit seinen Vorortsgemeinden, um die bevölkerungsmässige und finanzielle Grösse von Aarau zu stärken, den Einfluss der Stadt auf die Vorortsgemeinden auszudehnen und vor allem, um die Vorortsgemeinden zu zwingen, die zentralen Leistungen von Aarau mitzufinanzieren, auch wenn diese von den Vorortsgemeinden nicht oder nicht in diesem Umfang erwünscht sind (z. B. Kultur, Sport, Sicherheit). Die vorgeschlagenen Satzänderungen des Planungsverbands Aarau sind ein weiterer Schritt in diese Richtung.
Mit der Abschaffung des Einstimmigkeitserfordernisses bei wesentlichen Satzungsänderungen in der Abgeordnetenversammlung (§9 Abs.3 Entwurf der Satzungen des PRA) können Gemeinden zum Vollzug von Beschlüssen des Planungsverbands gezwungen werden, mit denen sie gar nicht einverstanden sind. Auf leisen Sohlen und juristisch verklausuliert werden hier Strukturen geschaffen, die zur Vorbereitung von letztlich erzwungenen Gemeindefusionen dienen. Das übergeordnete Ziel des Regionalentwicklungskonzepts ist die Fusion der Vorortsgemeinden mit Aarau zu einem Gross-Aarau.
Da die Bevölkerung mit den 3 Staatsebenen Bund, Kanton und Gemeinde politisch bereits genug gefordert ist, sind die direktdemokratischen Instrumente Referendum und Initiative auf der Ebene des Regionalverbands höchstens Eingeweihten bekannt. Von der Möglichkeit dieser Mitwirkung ist in den letzten bald 30 Jahren nie Gebrauch gemacht worden. Das ist die Chance von willfährigen Gemeindeexekutiven, am Volk vorbei Beschlüsse auf Regionalverbandsebene zu fassen, die gegen den Willen von Minderheiten der Gemeinden im Regionalverband, ja sogar gegen den Willen von Bevölkerungsmehrheiten in einzelnen Gemeinden gerichtet sind.
Eine Interessengemeinschaft zur Stärkung der Zentren Aarau und Baden behauptet, dass sich nur starke Zentren in der Schweiz durchsetzen können. Das ist lediglich ein Schein- oder Prestigeargument. Die Bedeutung der Zentren Aarau und Baden bemisst sich nach der Bedeutung ihres Einzugsgebiets. Dies gilt für das Passagieraufkommen an den Zentrumsbahnhöfen, die Kundenfrequenz in den Kernstädten und den Besuch von Kultur- und Sportveranstaltungen. Ob wir in der Rangliste der grössten Schweizer Städte mit Gemeindefusionen weiter nach vorne rücken, ist höchstens für das Prestige relevant. Raum-, Siedlungs- und Verkehrsprobleme sowie die Finanzierung von Wahlinfrastruktur lassen sich selbstverständlich in einer fusionierten Grossgemeinde einfacher lösen, es fragt sich nur auf wessen Kosten.
Eine Gemeindefusion anstreben sollen jene Gemeinden, welche keine Behördenmitglieder mehr finden; keine besonderen Qualitäten zu verteidigen haben; finanziell an die Wand gefahren wurden; ihre Orts- und Verkehrsplanung nicht mehr selbständig bestimmen wollen; keine Energie mehr für Zusammenarbeitslösungen mit den Nachbargemeinden aufbringen; von grösseren Gemeinden majorisiert werden wollen oder auf die kurzfristig wirkende Unterstützung von Gemeindefusionen durch den Kanton hereinfallen.
Übrigens: Die geringsten Gemeindeausgaben pro Kopf haben im Aargau Gemeinden zwischen 2000 bis 3000 Einwohnern!
Die Region Aarau soll sich die Organisation des Regionalverbands „zofingenregio“ zum Vorbild nehmen, bei der die Zusammenarbeit der Gemeinden freiwillig pro Aufgabenbereich (Regionalplanung, Vormundschaftsdienst, Entwicklungskonzept, etc.) ohne Zwangsmassnahmen möglich ist.
Alex Schneider
Soweit diese fundierte Zuschrift. Dazu ist nachzutragen, dass wohl die Versammlung der Küttiger Freisinnigen Partei an ihrer Versammlung die Satzungsänderungen abgelehnt hat, doch an der Gemeindeversammlung vom 05.12.2012 haben die Küttiger Stimmberechtigen das Geschäft mit deutlicher Mehrheit angenommen; ausgezählt wurde nicht. Gemeindeammann Dieter Hauser hatte die Kritik an den Aarauer Fusionsgelüsten gleich bei der Vorstellung des Geschäfts abtempiert, wie zu vernehmen war. Alles halb so schlimm.
Die ganzen Hoffnungen ruhen somit nun auf der Standhaftigkeit von Erlinsbach AG, nachdem sonst alle Gemeinden des Planungsverbands auf die getarnte Fusionsvorbereitungen hereingefallen sind. Der Gemeinderat Erlinsbach durchschaute das Spiel, setzte das Geschäft nicht auf die Traktandenliste, und damit spielt die Einstimmigkeitsregel. Es kann nichts geändert werden. Ein letzter Trost.
Persönliche Geschichten, die Abwechslung einbringen
Grüezi Herr Scholz
Ihr Beitrag ist wunderschön, berührte mich sehr.
Sie haben mich mitgenommen einerseits in Ihre Begeisterung für unser Blogatelier und mich dann auch zur ganz speziellen Reaktion eines Lesers begleitet, der bei Ihnen ausführliche Informationen bekam, die ihn an den Herkunftsort zurückführten. Indem Sie davon berichteten, zeigten sie den Sinn unseres Schreibens auf. Und ich spürte auch gut, wie Sie sich freuten.
Ich hoffe immer, dass unsere Leserinnen und Leser von uns wertvolle Informationen bekommen. Und ich wünsche mir auch, dass die persönlichen Geschichten Abwechslung ins Leben anderer bringen. Fremde Sichten oder Ansichten kennen lernen, verstehe ich als Bereicherung.
Rita Lorenzetti
Irre Bedienungsanleitungen
Eher der Belustigung dient der Nonsens, der in Bedienungsanleitungen aus der globalisierten Welt stehen muss, damit die Berufsabzocker-Advokaten-Heere aus den USA weniger Futter für ihre schamlosen Beutezüge haben. Ich machte im Blog Verrückte Bedienungsanleitungen: Infantilismus-Auswüchse vom 05.12.2012 darauf aufmerksam. Heinz Scholz (E-Mail: heinz-Scholz@online-de) lieferte weitere Beispiele franko Haus:
Lieber Walter,
Du hast das Problem mit den Bedienungsanleitungen sehr gut beschrieben. Die Anleitungen müssen so verfasst sein, dass sie auch der Dümmste versteht. Alle möglichen Sicherheitshinweise müssen aufgeführt sein.
Beispiel: Bei der Bedienungsanleitung für meinen digitalen HD-Receiver steht unter den Sicherheitshinweisen das Folgende: „Das Gerät darf nur in gemässigtem Klima betrieben werden. Stellen Sie keine brennenden Gegenstände, z. B. brennende Kerzen, auf das Gerät. Keine Heizquellen in der Nähe des Gerätes betreiben, die das Gerät zusätzlich erwärmen. Keine Gegenstände durch die Lüftungsschlitze stecken. Öffnen Sie niemals das Gerät. Es besteht die Gefahr des Elektroschocks.“
Ich frage mich, wie blöd man sein muss, um das Gerät falsch zu bedienen.
Herzliche Grüsse
Heinz Scholz
Ja, eine gewisse Verblödung ist nicht zu übersehen. Hoffen wir, dass die Unblöden die Oberhand behalten oder, falls sie bereits in der Minderzahl sein sollten, gegebenenfalls zurückgewinnen werden.
Das würde ein xmässiges Glockengeläute rechtfertigen. Tschingelbell.
Hinweis auf die bisher erschienenen „Reaktionen auf Blogs“
22.11.2012: Reaktionen auf Blogs (127): Schweiz als Sterbehilfe-Vorbild
